Krankenkassen bekommen wieder Geld aus Strukturfonds
(ES/APA). Wien – Die Krankenkassen bekommen nun doch wieder Geld, wenn sie vorgegebene Finanzziele erreichen. Mit der Steuerreform wird laut den der APA vorliegenden Begutachtungsentwürfen auch der sogenannte Krankenkassen-Strukturfonds ab 2016 wieder eingeführt, den es heuer erstmals nicht mehr gibt. Allerdings ist die Dotierung mit 10 Millionen Euro jährlich deutlich geringer als früher.
Der Strukturfonds war eines jener Instrumente, mit denen die Sanierung der Krankenkassen gelungen ist. Für das Jahr 2010 wurden damit 100 Millionen Euro ausgeschüttet, ab dem Jahr 2011 bis 2014 waren es jeweils 40 Mio. Euro. Ausgezahlt wurde das Geld, wenn die Krankenkassen bestimmte, ihnen vorgegebene Finanzziele erreicht haben. Im Gegenzug für die Einführung der Gratiszahnspange für Kinder und Jugendliche wurden diese Gelder für heuer jedoch gestrichen. Gleichzeitig rutschen die Krankenkassen heuer aber wieder ins Minus, für heuer wird laut jüngster Prognose eine Defizit von 137 Millionen Euro erwartet.
Im Hinblick auf die ursprüngliche Steuerungsfunktion erscheine eine Wiedereinführung des Strukturfonds als „sinnvoll“, heißt es in dem Gesetzesentwurf. Allerdings ist eine Dotierung mit zehn Millionen Euro deutlich niedriger als früher.
Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) begrüßt die Wiedereinführung des Krankenkassen-Strukturfonds. Die Dotierung mit jeweils 10 Millionen Euro wurde zunächst für die Jahre 2016 bis 2018 festgeschrieben. Die Mittel werden zweckgewidmet für Maßnahmen der Gesundheitsreform, hieß auf Anfrage der APA.
